Wegerecht

Wer über ein Wegerecht verfügt, ist dazu berechtigt, einen festgelegten Weg über ein fremdes Grundstück zu nehmen. Dies kann erforderlich sein, wenn ein Grundstück nicht direkt an eine Straße angeschlossen ist, sondern der Zugang nur über ein fremdes Grundstück möglich ist. Der Eigentümer des fremden Grundstücks kann das Wegerecht verweigern, wenn es eine andere Möglichkeit gibt, das nicht angeschlossene Grundstück zu erreichen. Geht es aber nicht anders, muss der Eigentümer des fremden Grundstücks das Wegerecht nach § 917 BGB erteilen; in diesem Fall wird von einem Notwegerecht gesprochen.
Der Eigentümer des Grundstücks, über das der Weg führt (das sogenannte dienende Grundstück), kann von dem Eigentümer des Grundstücks, das durch den Weg erreicht wird (das sogenannte herrschende Grundstück) eine finanzielle Entschädigung verlangen. Beim Notwegerecht richtet sich die Entschädigung in Form einer Geldrente danach, ob und wie der Eigentümer des dienenden Grundstücks durch das Wegerecht beeinträchtigt ist.

Eine Beeinträchtigung ist insofern der Fall, als sich aufgrund des Wegerechts der Marktwert des Grundstücks verringert. In der Regel wird deshalb bei Erteilung eines Notwegerechts durch einen Sachverständigen die genaue Wertminderung ermittelt. Die jährliche finanzielle Entschädigung wird üblicherweise für 25 Jahre auf vier Prozent der Wertminderung beziffert; häufig wird statt einer solchen Geldrente aber auch eine Einmalzahlung vereinbart.
Ein Notwegerecht wird nicht im Grundbuch eingetragen. Für die Instandhaltung und Pflege des Notweges ist nicht der Eigentümer des Grundstücks verantwortlich, auf dem der Weg liegt, sondern derjenige, der den Weg nutzt. Wenn der Weg von beiden genutzt wird, teilen sie sich die Instandhaltung und Pflege.

Ein Wegerecht kann aber auch vereinbart werden, wenn keine Notlage besteht. Auch in diesem Fall verlangt der Eigentümer des Grundstücks, für das das Wegerecht gilt, in der Regel eine Entschädigung, die sich nach der Marktwertminderung richtet. Ein solches Wegerecht wird entweder in einem privaten Vertrag festgehalten oder in das Grundbuch eingetragen. Wenn es sich lediglich um einen privaten Vertrag handelt, muss dieser neu verhandelt werden, wenn einer der beiden Vertragspartner sein jeweiliges Grundstück verkauft. Wird das Wegerecht jedoch ins Grundbuch eingetragen, bleibt es auch bei einem Eigentümerwechsel bestehen. Bei der Vereinbarung über das Wegerecht kann auch eine zeitliche Befristung festgelegt werden.